Der gewerbliche Rechtsschutz ist ein Grenzgebiet zwischen Technik und Recht. 

  • 1. Patent- und Rechtsanwälte: Naturwissenschaft und Recht in einer Kanzlei +

    Der gewerbliche Rechtsschutz ist ein Grenzgebiet zwischen Technik und Recht. Das heißt, bei der Beauftragung auf diesem Gebiet muss der Anwalt sowohl im Bereich der Technik als auch des Rechts fundierte Kenntnisse besitzen. Nur so läßt sich ein wirksamer Schutz von Neuerungen vor Nachahmern erreichen. Als Rechts- und Patentanwälte sind wir im einschlägigen Recht genauso zu Hause wie in der Naturwissenschaft und Technik. Gerne geben wir Ihnen Tipps für die erfolgreiche Nutzung einer Erfindung, weisen auf Trends oder Neuentwicklungen hin Mehr lesen
  • 2. Die Gegenstände des gewerblichen Rechtsschutzes +

    Die Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes, des Wettbewerbsrechts und des Urheberrechts gehören zum Bereich des Rechts der Wirtschaftsordnung und zählen damit ganz überwiegend zum Privatrecht. Zu den Gesetzen des gewerblichen Rechtsschutzes rechnet man das Patentgesetz, das Markengesetz, das Designgesetz, das Halbleiterschutzgesetz und das Sortenschutzgesetz. Das Wettbewerbsrecht wird geregelt im UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb). Zum Wettbewerbsrecht gehört auch das Kartellrecht, welches seine Regelung im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) findet. Das Urheberrecht ist im Urhebergesetz geregelt. Der gewerbliche Rechtsschutz bezieht sich in Mehr lesen
  • a) Patente oder Gebrauchsmuster +

    Für gewerblich anwendbare technische Erfindungen besteht die Möglichkeit, ein Patent oder Gebrauchsmuster anzumelden. Gegenstand können technische Erfindungen sein, also die Ergebnisse eines schöpferischen Schaffens auf dem Gebiet der Technik. Die Ergebnisse geistiger Arbeit auf anderen Gebieten - Literatur, Musik, darstellende Kunst, Mathematik, kaufmännische und geschäftliche Methoden oder Organisationssysteme - können nicht Gegenstand des Patentschutzes sein. Derlei geistige Leistungen können allerdings durch das Urheberrecht geschützt sein. Der zweite wesentliche Grundzug des Patent- und Gebrauchsmusterrechts liegt in seiner Ausrichtung auf das Gebiet der Technik Mehr lesen
  • b) Marken +

    Nach dem Markengesetz können geschützt werden: Abbildungen der Ware, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware, Verpackungen einer Ware, sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen. Definiert wird die Markeneigenschaft nach dem Markengesetz durch die Unterscheidungskraft, das heißt, durch die Eignung, Waren- und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Die Entstehung des Schutzes einer Marke ist nicht ausschließlich an die Anmeldung und Eintragung gebunden. Markenschutz kann auch durch die Benutzung eines Zeichens entstehen, soweit dieses Mehr lesen
  • c) Design und Geschmacksmusterrecht +

    Das Design-/ und Geschmacksmusterrecht ist mit dem Urheberrecht verwandt. Das Designgesetz hat mit dem Markengesetz, dem Patentgesetz und dem Gebrauchsmustergesetz gemeinsam, daß es um den Schutz der gewerblichen Betätigung geht. Mit dem Urheberrecht ist das Designgesetz unter dem Gesichtspunkt verbunden, daß es um den Schutz einer individuellen, ästhetischen Gestaltung geht. Nach dem Designgesetz kommt der Schutz für ein gewerbliches Muster oder Modell in Betracht, das einen ästhetischen Inhalt besitzt, sowie neu und eigentümlich ist. Muster sind flächenmäßige, zweidimensionale Darstellungen. Die Mehr lesen
  • d) Urheberrecht +

    Gegenstand des Urheberrechts ist der Schutz des in das äußere Erscheinungsfeld getretenen geistigen Guts ("Werk"). Der Urheber soll angemessen an den wirtschaftlichen Nutzungen seines Werkes beteiligt werden. Das Urhebergesetz schützt Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Der Schutz entsteht Kraft Gesetzes, sobald eine konkrete Formgestaltung und die Voraussetzungen des Gesetzes erfüllt sind. Dabei kommt es auf die Veröffentlichung oder das Erscheinen des Werks, für das Formfreiheit besteht, nicht an. Vom Urheberrecht sind die sogenannten Leistungsschutzrechte zu unterscheiden. Während Gegenstand des Mehr lesen
  • e) Wettbewerbsrecht +

    Zum Wettbewerbsrecht rechnet man das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Durch diese Gesetze sollen insbesondere Konkurrenten (Wettbewerber) vor unzulässigem Wettbewerbsverhalten geschützt werden. Außerdem soll der marktwirtschaftliche Wettbewerb auch im Interesse der Allgemeinheit gesichert werden.  Mehr lesen
  • f) Arbeitnehmererfinderrecht +

    Zu den Innovationen in einer Firma gehören auch die Erfindungen, die Arbeitnehmer machen; sie werden in Deutschland Arbeitnehmererfindungen genannt. Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben auf diesem Sektor eine Reihe von Pflichten zu beachten, von denen hier nur einige genannt werden sollen. Hat ein Arbeitnehmer eine Erfindung gemacht, so muss er seine Erfindung dem Arbeitgeber melden. Dieser muss sich entscheiden, ob er die Anmeldung selbst vornehmen möchte oder nicht. Der Arbeitgeber muss den Eingang der Meldung unverzüglich bestätigen. Das Recht zur Anmeldung Mehr lesen
  • g) Verfahrensrecht und allgemeines Zivilrecht +

    Im allgemeinen Zivilrecht beraten wir schwerpunktmäßig auf dem Gebiet des Vertragsrechts, im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes insbesondere bezüglich der Gestaltung von Lizenzverträgen. Außerdem beraten wir im Bereich des Internetrechts. Dazu zählt insbesondere das Recht der Domainnamen.   Mehr lesen
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